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DER FREIE ARZT - Nr. 1/2001

Dr. Anton Kellner, Mitglied im Verwaltungsauschuss seit 1976

Aktuelles aus dem Wohlfahrtsfonds

Vorweg die gute Nachricht: Der Wohlfahrtsfonds der steirischen Ärztinnen und Ärzte erfreut sich bester Gesundheit.

Die schlechte Nachricht: Die publik gewordenen Schwierigkeiten im Wiener Wohlfahrtsfonds bereiten nicht nur den Wiener Kolleginnen und Kollegen Kopfzerbrechen, sondern auch uns, da diese Vorgänge zum Teil legistisch auch die übrigen Wohlfahrtsfonds der Landesärztekammern betreffen können.

Tatsache ist, dass auf Druck der Stadt Wien als Aufsichtsbehörde die Verwaltung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien an die Wintisa AG (Tochter der Winterthur Versicherungs-AG mit 500 Millionen Schilling Startkapital) vor etwa 10 Jahren ausgelagert wurde. Das Vermögen im Wiener Wohlfahrtsfonds hatte 1983 etwa eine Höhe von 1 Milliarde Schilling erreicht. In weiterer Folge kam es zu einem Absinken des Vermögens, wobei es sich derzeit in der Höhe der jährlichen Ausgaben zwischen 500 und 600 Millionen Schilling bewegt. Ursache für diese krasse Fehlentwicklung ist die Tatsache, dass die Leistungen von 1976 bis 1984 um 226 % stiegen, die Beiträge aber im gleichen Zeitraum nur um 60 % angehoben wurden.

Diese prekäre finanzielle Situation, dass die jährlichen Einnahmen fast zur Gänze pro Jahr wieder ausgegeben werden, führte im Wiener Wohlfahrtsfonds zur Idee eines Pensionsversicherungsbeitrages, der bis zu 20 % der Versorgungsleistung eines Pensionisten betragen kann. Das heißt, dass bis zu einem Fünftel der Pension einbehalten würde. Laut eines Artikels im Clinicum vom März 2001 von OMR Dr. Erich Kitzinger beträgt die Grundpension derzeit ATS 12.200,- pro Monat. Sie hat laut seiner Aussage durch 15-maliges Einfrieren seit 1986 bereits 34 % an Wert verloren. Bei Anwendung dieses Pensionsversicherungsbeitrages würde sich die Grundpension weiter um bis zu 20 % auf ATS 9.760,- vermindern sowie die Witwenpension auf ATS 5860,-. Laut OMR Dr. Erich Kitzinger wurde am Wiener Wohlfahrtsfonds durch Schlamperei und mangelnde Fachkenntnis schwer gesündigt.

Da zur Durchführung dieser Maßnahmen auch die Änderung im Österreichischen Ärztegesetz notwendig ist, laufen derzeit Verhandlungen, die es dem Wiener Wohlfahrtsfonds gestatten, seine Vorstellungen zu verwirklichen, ohne dass die Wohlfahrtsfonds der Bundesländer dadurch beeinflusst werden.

Wir bedauern die Entwicklung im Wiener Wohlfahrtsfonds, erkennen jedoch nochmals die hohe Verantwortung für die Mitglieder des Verwaltungsausschusses als zustängiges Organ für die Finanzgebarung des Wohlfahrtsfonds. Vor allem die Wertigkeit von versicherungsmathematischen Gutachten sowie auch ihre Umsetzung und vor allem die Relation zwischen Beitragseinhebung und Leistungsgewährung ist erneut hervorzuheben. Die gesamte Abhandlung bezüglich des Wiener Wohlfahrtsfonds ist in einem Buch mit dem Titel "Grundrechtsfragen der Gewährung der Kammerpension bei Ärzten" von Thomas E. Walzel von Wiesentreu, 1999 erschienen, nachzulesen und liegt für speziell Interessierte im Wohlfahrtsfonds zur Einsichtnahme auf.

Ein Pensionsversicherungsbeitrag – wie in Wien – steht bei uns nicht zur Diskussion.

Der Rechnungshofbericht vom Dezember 2000 hat bei der Überprüfung ein durchwegs positives Ergebnis bezüglich des Wohlfahrtsfonds erbracht. Ohne auf Details einzugehen, möchte ich auch hier verweisen, dass die schriftliche Unterlage vom Referat Wohlfahrtsfonds angefordert werden kann.

Die derzeitige Situation im Verwaltungsausschuss ist schon über viele Jahre dadurch geprägt, dass die sachliche und fachliche Argumentation im Vordergrund steht, unabhängig von fraktionellem Denken. Die Bereitschaft, über Grundsätzliches längerfristig gemeinsam nachzudenken, zeitigt optimale Ergebnisse.

MR Dr. Werner Niernberger, Vorsitzender im Verwaltungsausschuss seit 1989, ermöglicht immer wieder eine sehr offene Diskussionsführung.

Zurückkommend auf den eingangs zitierten Satz, dass sich der Steirische Wohlfahrtsfonds bester Gesundheit erfreut, darf ich hinzufügen, dass wir dem nächsten Rechnungsabschluss des Jahres 2000 mit Optimismus und Erwartung bester Ergebnisse entgegensehen.