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DER FREIE ARZT - Nr. 3/2001

Dr. Jörg Garzarolli, Obmann der AKTION FREIER ARZT, 2. Vizepräsident in der ÄK Steiermark

Der aktuelle Kommentar

Kommt eine neuerliche Ärztekammer-Reform? – eine Frage, die derzeit eher noch innerhalb der Funktionärsriege diskutiert wird, bald aber das Interesse der gesamten Ärzteschaft wecken wird.

Was geht vor? Ausgehend von der Bundeskurie der angestellten Ärzte, und da speziell vom Bundessektionsobmann der Turnusärzte, ist in letzter Zeit das Ansinnen in Richtung einer Reform der Strukturierung der Kurienkammer vehement artikuliert worden. Begründung: die angestellten Ärzte – und da wiederum besonders die Turnusärzte – seien in der derzeitigen Struktur nicht ausreichend in den entscheidenden Gremien vertreten. Außerdem sollten im Präsidium die Kurienobleute automatisch die Vizepräsidenten sein, auch eine Persönlichkeitswahl des Präsidenten wird artikuliert.

Dazu ist zunächst einmal festzustellen, dass die Zuteilung der Mandate sehr wohl entsprechend den Ärztezahlen in der jeweiligen Kurie erfolgt – also im tatsächlichen Verhältnis ihrer Mitglieder. Zweitens ist jedes System so stark oder schwach wie die darin agierenden Personen. Und da liegt wohl der Hase im Pfeffer, wie die Vorgänge der letzten Jahre immer wieder bewiesen – dafür ist nicht das System verantwortlich zu machen! Es ist unbestritten, dass die bald zu Ende gehende erste Periode im Kuriensystem auch eine Erfahrungsphase ist, dass es gewisse zu bereinigende Schwachstellen gibt, besonders bei der Zuteilung der Kompetenzen der einzelnen Kammerorgane. Eine Korrektur in Einzelbereichen ist durchaus angebracht.

Aber bitte keine Gewaltaktion im Eilzugstempo! Es hat 10 Jahre der Meinungsfindung und Suche nach allen genehmen Definitionen gegeben, bis die heurige Kurienkammer Wirklichkeit wurde. Überhastete Aktionen, innerhalb von ein paar Monaten (noch vor der Kammerwahl 2003) neuerlich zu reformieren, sind abzulehnen, können nicht gut gehen.

Den in Einzelfragen berechtigten Argumenten ist Rechnung zu tragen, indem Leistungskataloge für die Gremien besser, kompetenzentsprechender und spezifischer definiert werden. Dies im Bereich der Kurien – aber auch im Präsidium, wo zum Beispiel gewisse Referatsaufgaben den Vizepräsidenten zugeordnet werden könnten. Derartige Maßnahmen würden zu einer "Entschlackung" und kostenminimierenden Abspeckung führen.

Ernsthaft zu überlegen ist das legitime Ansinnen der Turnusärzte nach stärkerer Artikulierungs- und Mitgestaltungsmöglichkeit der sie besonders betreffenden Bereiche wie zum Beispiel Ausbildungsfragen und Visitationen der Ausbildungsplätze. In der derzeitigen Situation als "Anhängsel" der übrigen angestellten Ärzte haben sie es offensichtlich besonders schwer, sich ausreichend durchzusetzen.

Abzulehnen ist die Idee, dass die Kurienobleute automatisch Vizepräsidenten sein sollen – zu different sind die Aufgabengebiete: im Präsidium Vertretung der Gesamtinteressen aller Ärzte nach innen und außen. Ferner würde eine tiefgreifende Ent-Demokratisierung stattfinden: Wer das Sagen hat, besetzt alle Entscheidungsposten und kann völlig unkontrolliert agieren.

In diesem Sinne wird das Thema "Kammerreform neu" sehr überlegt und weitblickend zu bearbeiten sein. Die Spitzenfunktionäre sind zu besonnenem Agieren, die Ärzteschaft zu aktiver Meinungsäußerung aufgefordert.