Dieser Sommer könnte ein heißer werden. Hoffentlich nicht nur meteorologisch, sondern auch mit großer Sicherheit standespolitisch.

Im Gesundheitswesen glost es an allen Ecken und Enden.

Das vordergründigste Problem, das die Kurie der Niedergelassenen beschäftigt, ist der vertraglose Zustand mit der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft. Der Verhandlungsabbruch, der durch die Spitze der Sozialversicherungsanstalt herbeigeführt wurde, gipfelte in mehreren Verhandlungsrunden, bei denen zuletzt auch die beiden Präsidenten Leitl und Dorner versuchten zu einem Ergebnis zu kommen.

Letzten Endes war dies von vornherein nicht zu erwarten, so dass der vertraglose Zustand mit der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft mit 1.6.2010 Wirklichkeit wird. Die Kurie der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte hat sich darauf in entsprechender Art und Weise vorbereitet. Auch in der Steiermark sind die Vorbereitung soweit gediehen, dass die Kolleginnen und Kollegen mit Informationen versorgt relativ unbekümmert in den vertragslosen Zustand gehen können.

Die Kündigung des Gesamtvertrages hat freilich einen Vorbildcharakter auf die anderen Kassen. Und primär so ist auch diese Kündigung zu verstehen. Weitere Kürzungen im Gesundheitswesen auf Kosten nur der Ärzte wird es nicht geben.

Ein wenig im Schatten dieser Entwicklungen stehend wurde in Wien am 19. Mai die neue Spitalsärzteumfrage präsentiert. Die wesentlichen dabei hervortretenden Probleme sind weiterhin die Arbeitszeit-Belastung und -überlastung sowie die zunehmende Anzahl von Überstunden, die durch Spitalsärzte landauf und landab abzuleisten sind. Die steirische Situation ist hier im Wesentlichen in Einklang mit der österreichischen. Neben der Arbeitszeitbelastung ist auch weiterhin die bürokratische Belastung und die damit verbundene Abwesenheit von den Patienten eines der Hauptärgernisse der Spitalsärzte. Seitens der Kurie Angestellte Ärzte wurde dieses Thema auch medial thematisiert und wieder bei den Vorständen der diversen Träger deponiert.

Schon fast im Fahrwasser der Ereignisse untergegangen ist der stümperhafte Gesetzesentwurf zur Ärzte-Ges.m.b.H des Gesundheitsministeriums. Von der Ärzteschaft immer gefordert wurde der Vorschlag der Ges.m.b.H unter Mitwirkung offenbar der Wirtschaftskammer durch das Ministerium in einem Torso zerstückelt, der ein sinnvolles Zusammenarbeit auf Basis dieser Grundlage nahezu unmöglich macht. Auch werden weitere neue Kooperationsformen mit diesem Gesetzesentwurf torpediert.

Im schlimmsten Falle bedeutet das im weitesten Sinn ein Niederlassungsverbot für Spitalsärzte.

Es ist nur schwer zu glauben, dass eine Politik, die sich im Vorfeld von mehreren Landtagswahlen befindet, über die "Saure Gurkenzeit" hinüber retten will in der Hoffnung im Herbst den Gärungsprozess abgeschlossen zu haben. Diese Politik wird keine Mehrheit finden.